Auftakt | Pressekonferenz
Auftakt in München: Pressekonferenz
AGNES (Eine Welt Haus München), Montag 6.10.14, 11 Uhr: Unsere LagerInventour wurde heute um 11 Uhr mit einer Pressekonferenz im Eine Welt Haus eingeläutet. Anwesend waren PressevrtreterInnen des Bayerischen Rundfunks, der Süddeutschen Zeitung, der Abendzeitung, des Münchner Merkurs, von der dpa sowie des BLR, M94.5 und München TV.
Das Team des Bayerischen Flüchtlingsrats stellt die Ziele der LagerInventour vor, u.a. Kontakte zu Flüchtlingen vor Ort zu knüpfen, Ehrenamtlichenstrukturen kennenzulernen und aufzubauen und sich einen Überblick der zustände in Bayern zu verschaffen.
Das Team des Flüchtlingsrates gibt außerdem eine Einschätzung der Lage in Bayern: Seit 2012 gibt es bundes- und bayernweit selbstorganisierte Proteste von Flüchtlingen. Diese haben mit dem Suizid von Mohammed Rahsepar im Februar 2012 begonnen, der sich auf Grund der unzumutbaren Zustände im Würzburger Flüchtlingslager das Leben genommen hat.
Seit 2012 sind wegen der steigenden Flüchtlingszahlen und dem unflexiblen Lagersystem in Bayern die Erstaufnahmeeinrichtungen München und Zirndorf überfüllt. Dies haben wir vom Flüchtlingsrat bereits damals öffentlich kritisert. Seitdem hat sich die Situation gerade in den Erstaufnahmeeinrichtungen weiter verschärft: So seien in Zirndorf, mit einer Kapazität von 900 Plätzen, nun 2.500 Personen und in München, mit einer Kapazität von 1.600 Plätzen, nun 3.000 Personen untergebracht; teils in Turnhallen, Zelten, etc. Mit der derzeitigen bayerischen Gesetzgebung, so Thal, könne man dieses Problem nicht lösen: „Das sture Festhalten an der Lagerpflicht brockt uns diese Probleme erst ein". So bewegen sich zwar der bayerische Integrationsbeauftragte Neumayer und die bayerische Sozialministerin Müller allmählich in eine positive Richtung und wollen die Lagerpflicht für Flüchtlinge in Bayern lockern. Dieser Schritt nach vorne wird allerdings vom bayerischen Innenminister Herrmann verhindert. Dies hat zur Folge, dass sich auch weiterhin an dem bestehenden Lagersystem nichts ändern wird. Der sog. „Asylkompromiss" in Bayern, der 2012 in Kraft getreten ist, sollte die Situation in den überfüllten Flüchtlingslagern eigentlich entschärfen. Der lange bürokratische Weg bis zu einer Auszugserlaubnis und die Erforderniss eines gültigen Passes machen einen Auszug aus dem Flüchtlingslager nahezu unmöglich. Daher sitzen viele Flüchtlinge in den Lagern fest. Alexander Thal berichtet von einem besonders tragischen Fall eines Mannes aus Äthiopien, der 23 Jahre in sieben verschiedenen Flüchtlingslagern in Bayern leben musste. Der Mann hat heute eine Aufenthaltserlaubnis auf Grund seiner psychischen Erkrankungen. Diese sind eine Folge der jahrelangen Unterbringung in Flüchtlingslagern.